Bamberg: Unternehmer erteilt Hausverbot für GEZ und GEMA

Der Widerstand gegen die Öffentlich-Rechtlichen wächst, und da öffentlich sichtbarer Widerstand dieser Art so selten ist, muss man auch diese Magerkost schätzen: Wegen zunehmender Kritik an ARD, ZDF und Co. haben es viele satt, für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu zahlen, so auch der Versuch eines Unternehmers aus Bamberg, sich die GEZ und GEMA Zwangseintreiber vom Hals zu halten.

Wie Junge Welt berichtet:

Kistenweise Abmeldungen seien per Post bei der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) eingegangen, heißt es etwa auf einem von »Anonymous« gestalteten Portal. Das habe eine Aktivistin berichtet, die bei der GEZ arbeite. Die heißt inzwischen »Beitragsservice« und treibt die monatlichen Zahlungen ein.

Anwalt Felix Hoffmeyer, der mehrere Gebührengegner vertritt, hält das für glaubwürdig: »Die Eintreiber treffen den Nerv der Menschen«, sagte er zur jW. Etwa acht Milliarden Euro ziehe die Institution pro Jahr ein – mit der Begründung, für die Grundversorgung an Information zuständig zu sein.

Was das öffentlich-rechtliche Fernsehen sende, habe damit aber wohl kaum noch etwas zu tun, kritisiert Hoffmeyer: »Auf ein 1986 gefälltes Urteil des Bundesverfassungsgerichts könnten sich die Fernsehsehanstalten keinesfalls mehr stützen.« 

Vor allem die intransparente Verteilung der Einnahmen innerhalb der Sendeanstalten rufe Unmut hervor. Der Anwalt lehnt den Rundfunkbeitrag aus formaljuristischen Gründen ab: Es handele sich in Wirklichkeit um eine TV-Steuer: »Jeder muss zahlen, unabhängig davon, ob er den Rundfunk überhaupt nutzt.« Weiterlesen

Quelle und Dank an: www.netzplanet.net/bamberg-unternehmer-erteilt-hausverbot-fuer-gez-und-gema/16437