Auch Kanada plant bedingungsloses Grundeinkommen

Bild: Generation Grundeinkommen von Hansjörg Walter Lizenz: cc-by-nd

Bedingungsloses Grundeinkommen ist im politischen Mainstream angekommen. Neben Finnland, den Niederlanden und der Schweiz denkt auch die kanadische Provinz Ontario über die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens nach.

Heute scheint die Idee eines garantierten Einkommens ohne Arbeit im politischen Mainstream angekommen zu sein, denn neben Finnland, den Niederlanden und der Schweiz denkt auch die kanadische Provinz Ontario über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens nach.

Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens ist es, allen Menschen eines Landes unabhängig von ihrem sonstigen Einkommen monatlich eine bestimmte Summe Geld zu zahlen, für die sie keine Gegenleistung erbringen müssen.




Aus dem Haushaltsplan für 2016 geht hervor, dass die kanadische Provinzregierung mit der Arbeit an einem Pilotprojekt in diesem Jahr beginnen will. Das Pilot-Projekt ist Teil eines ganzen Bündels an Maßnahmen, mit denen Sozialleistungen und Arbeitsbedingungen in Ontario verbessert werden sollen. Das Projekt soll zeigen, ob ein bedingungsloses Grundeinkommen eine gute Alternative zu Sozialleistungen für Bedürftige sein kann. Auch soll geprüft werden, ob das bedingungslose Grundeinkommen Einsparungen bei anderen Sozialleistungen wie etwa der Gesundheitsversorgung und dem Wohngeld bringen würde.

Die Einzelheiten des Experiments wie etwa die Summe, die jedem Bürger ausgezahlt werden soll, sind noch nicht bekannt. Für Kanadas Familien- und Sozialminister Jean-Yves Duclos ist das aber auch im ersten Schritt nicht die Hauptsache: „Ich denke, dass die Prinzipien, die hinter der Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens stehen, das Wichtigste sind. Persönlich freue ich mich darüber, dass sich Menschen für diese Idee interessieren.“
Auch in Finnland soll bald ein Experiment starten, das die Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens auf Arbeitsmarkt und Wirtschaft erproben soll. Die Rede ist von einer monatlichen Summe von 800 Euro, die an jeden finnischen Bürger ausgezahlt werden soll.

Auch in verschiedenen niederländischen Städten soll eine kleine Gruppe von Sozialhilfeempfängern in einem Modellversuch demnächst ein bedingungsloses Grundeinkommen erhalten, das sie auch dann weiter beziehen würden, wenn sie Arbeit finden. Die Summe schwankt je nach Familienstruktur zwischen 800 und 1.300 Euro pro Monat. In der Schweiz wird im Juni 2016 per Volksabstimmung über ein bedingungsloses Grundeinkommen abgestimmt. Wie hoch das dann wäre, ist noch nicht klar. Spekuliert wird über einen Betrag von 2500 Euro.

Die Idee „bedingungsloses Grundeinkommen“ befindet sich in Deutschland zumindest parteipolitisch im Dornröschenschlaf. Nur die Partei „Die Piraten“ hat sie im Parteiprogramm stehen, während „Die Linke“ davon Abstand nahm, weil ein bedingungsloses Grundeinkommen „unter den gegebenen kapitalistischen Produktions- und Machtverhältnissen nicht zu verwirklichen ist.“

Vor- und Nachteile bedingungsloses Grundeinkommen

Befürworter eines bedingungslosen Grundeinkommens gehen davon aus, dass Menschen von finanziellen Sorgen befreit wären und eher die Jobs annehmen würden, die sie wirklich gerne machen würden – und dann motivierter arbeiten. Die Folgen wären Kostenrückgänge im Gesundheits- und Sozialbereich.

Kritiker befürchten, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen vielen Menschen den Anreiz nimmt, überhaupt einen Job anzunehmen. Das würde dann zu steigender Arbeitslosigkeit und geringerer Wirtschaftskraft und Produktivität führen.



Quelle und Dank an:  www.sein.de